Die DBA Deutsche Bauwert AG mit Hauptsitz in Baden-Baden hat das Grundstück in der Humperdinckstraße in Bad Kreuznach von der Stadt erworben. Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer und DBA-Vorstand Uwe Birk haben am Freitag den Kaufvertrag unterzeichnet. Kaster-Meurer hat damit trotz des kurzfristig eingereichten höheren Angebots eines weiteren interessierten Investors (Schreiben vom 25. August und vom 3. September) an der DBA festgehalten.
„Nachdem die Verhandlungen zirka ein Jahr gedauert haben und nunmehr abgeschlossen sind sowie die erforderlichen Gremienbeschlüsse gefasst sind, ist es ohne Verstoß gegen die Pflichten zum redlichen Verhalten nicht möglich, die Vertragsverhandlungen abzubrechen und von vorne zu beginnen“, begründet Kaster-Meurer ihren Entschluss.
Der Abbruch der Verhandlungen könne nicht nur Schadensersatzansprüche nach sich ziehen, für die Stadt könne auch ein immaterieller Schaden entstehen, da sich Investoren nicht mehr auf ernsthafte Vertragsverhandlungen mit der Stadt einlassen könnten. Die negativen Folgen würden Mehreinnahmen, selbst wenn sie ganz oder teilweise realisiert würden, übersteigen. Eine Rechtswidrigkeit der Beschlüsse ist ferner nicht ersichtlich, da das Grundstück mit 170 Euro pro Quadratmeter unerschlossenen Rohbaulands nicht unter dem Verkehrswert verkauft wird. Auch die von dem zweiten Investor in Aussicht gestellten Mehreinnahmen an die Stadt von 1 Million Euro sind gewagt und keinesfalls verbindlich. Das Fazit der Oberbürgermeisterin: „Wir bewerten dieses Schreiben daher als kein Alternativangebot.“
Sieben Mehrfamilienhäuser sollen ab 2019 gebaut werden
Mit dem Beschluss des Stadtrats zum Verkauf des Grundstücks an die Deutsche Bauwert im Jahr 2017 und dem Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan im Januar 2018 wurden wichtige politische Hürden genommen. In der Stadtratssitzung vom 30. August hatte das Gremium zudem dem Städtebaulichen Vertrag mit der DBA sowie der Quote von 15 Prozent für geförderten Wohnungsbau zugestimmt.
Auf dem knapp 17.000 Quadratmeter großen Grundstück am südöstlichen Stadtrand sind sieben Mehrfamilienhäuser mit zirka 250 Wohnungen geplant. Die DBA sieht vor, 15 bis 18 Prozent der Gesamtwohnfläche als geförderten Wohnungsbau in einem eigenen Gebäude zu errichten. Zudem beabsichtigt der Vorhabenträger, in zwei weiteren Gebäuden Wohnungen mit einer Mietobergrenze anzubieten. Die Investitionssumme beläuft sich auf zirka 50 Millionen Euro. Der Baubeginn ist für das 2. Quartal 2019 vorgesehen, sofern der Bebauungsplan bis dahin rechtkräftig ist. Die Bauzeit wird laut DBA rund 2,5 Jahre dauern.
Foto oben: Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer und DBA-Vorstand Uwe Birk haben am Freitag den Kaufvertrag unterzeichnet.
Foto unten: Bis zu 250 Wohnungen könnten bei dem Bauvorhaben an der Humperdinckstraße und der Hohe Bell am südöstlichen Rand der Stadt entstehen. Bei dem Bild handelt es sich um ein Modell des beauftragten Planungsbüros. © DJL Architekten
