Dieses Jahr begehen die deutschen Mayors for Peace am Flaggentag ein Doppeljubiläum: Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein wegweisendes Rechtsgutachten. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Um an dieses Gutachten zu erinnern, führte die Landeshauptstadt Hannover als Vizepräsidentin der Mayors for Peace vor zehn Jahren den sogenannten Flaggentag in Deutschland ein. Mittlerweile beteiligen sich rund 400 Städte, viele Friedensinitiativen begleiten den Tag mit unterschiedlichen Aktionen.
In diesem Jahr steht der im Januar in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag im Fokus des Flaggentages. Die Atommächte haben den Vertrag nicht unterzeichnet und auch Deutschland ist dem Verbotsvertrag bislang nicht beigetreten. Weltweit appellieren die Mayors for Peace daher an ihre jeweiligen Staaten, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.
Forderung: Waffenverbotsvertrag beitreten
„Noch immer ist unsere Zukunft bedroht von schätzungsweise 13.080 Atomwaffen. Waffenarsenale werden modernisiert und mehr Nuklearwaffen als bisher einsatzbereit gehalten. Das ist nicht hinnehmbar. Daher zeigen wir heute Flagge gegen diese grausamen Massenvernichtungswaffen“, sagt Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer. Die Mayors for Peace setzten sich gemeinsam dafür ein, dass Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitrete und im kommenden Jahr als ersten Schritt an der Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag als Beobachter teilnehme.
Zn den Mayors for Peace
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 700 Städte in Deutschland. Mehr Informationen unter www.mayorsforpeace.de
Foto: Hissten am Europaplatz die Flagge von Mayors for Peace: OB Dr. Heike Kaster-Meurer (zweite von links) mit Mitgliedern des lokalen Netzwerks „Aktiv für Frieden Bad Kreuznach“ und Verwaltungsmitarbeiter Ralf Wiede.