Ortsrecht

Die einzelnen Satzungen und Rechtsverordnungen können für den privaten Gebrauch heruntergeladen und ausgedruckt werden.

Bebauungspläne, deren verbindliche Kartenwerke den Rahmen dieser Sammlung sprengen würden, sind an dieser Stelle nicht zu finden. Sollten Sie hier Auskünfte benötigen wenden Sie sich bitte an die Fachabteilung Stadtplanung und Umwelt (Kontakt s. unten).

Allgemeine Verwaltung

00/01	Hauptsatzung der Stadt Bad Kreuznach
00/04	Satzung über den Behindertenbeirat der Stadt Bad Kreuznach
00/06	Satzung über den Beirat für Migration und Integration

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

01/01	Satzung der Stadt Bad Kreuznach über den Wochenmarkt in Bad Kreuznach
01/01a	Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt
01/02	Gefahrenabwehrverordnung
01/09	Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen
01/16	Taxenordnung der Stadt Bad Kreuznach
01/16a	Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen für Taxen
01/19	Satzung der Stadt Bad Kreuznach über den Jahrmarkt in Bad Kreuznach
01/20	Verordnung der Kreisverwaltung Bad Kreuznach zum Schutz des Landschaftsschutzgebietes "Nahetal"
01/21	Rechtsverordnung der Bezirksregierung Koblenz über das Naturschutzgebiet "Gans und Rheingrafenstein"
01/22	Rechtsverordnung der Bezirksregierung Koblenz über das Naturschutzgebiet "Am Grubenkopf"
01/23	Satzung über die Benutzung der Grünanlagen der Stadt Bad Kreuznach (Grünanlagensatzung)
01/24	Sperrzeitverordnung der Stadt Bad Kreuznach für das Gebiet der Kreuznacher Neustadt - historischer Stadtkern bis zur Rossstraße
01/25	Satzung zur Vermeidung von Einweggeschirr und -verpackungen bei der Nutzung öffentlicher Einrichtungen und Straßen
01/26	Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der Stadt Bad Kreuznach

Fürsorgewesen

04/02	Satzung für das Jugendamt der Stadt Bad Kreuznach
04/04	Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

Bau- und Wohnungswesen

06/08	Satzung über die äußere Gestaltung der baulichen Anlagen etc. im Bereich des Bebauungsplans für das Teilgebiet 10/4 (Waldsiedlung Kuhberg/Kiefernweg)
06/09	Satzung über die äußere Gestaltung der baulichen Anlagen etc. im Bereich der Geibstraße
06/10	Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrags
06/13	Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen
06/14	Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Kreuznacher Neustadt - historischer Stadtkern" (Rechtskraft mit Bekanntmachung am 10.10.2014)
06/16	Satzung über die Festlegung des Geldbetrages zur ersatzweisen Erfüllung der Verpflichtung zur Herstellung notwendiger Stellplätze oder Garagen (Stellplatzsatzung)
06/31	Satzung der Stadt Bad Kreuznach zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a bis 135 c BauGB
06/49	Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die förmliche Festlegung des "Sanierungsgebietes Rose Barracks, Housing II (Händelstraße, Schubertstraße und PX), Housing III (Steubenstraße, Karl-Schurz-Straße) und Hospital" vom 04.12.2008 unter Zusammenfassung und Änderung der Satzungen der Stadt Bad Kreuznach über die förmliche Festlegung des "Sanierungsgebietes Rose Barracks, Housing II (Händelstraße, Schubertstraße und PX) und Housing III (Steubenstraße, Karl-Schurz-Straße)" vom 24.03.2003 und der Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die förmliche Festlegung des "Sanierungsgebietes Hospital" vom 13.05.2002 in der Fassung der Änderungssatzung vom 25.04.2008 Anlage: Sanierungsgebiet Hospital Anlage: Sanierungsgebiet Rose Barracks, Housing I (French Quarter), Housing II (Händelstraße, Schubertstraße und PX) und Housing III (Steubenstraße und Karl-Schurz-Straße)
06/50	Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans der Stadt Bad Kreuznach "Zwischen Roßstraße, Mühlenteich und Kurhausstraße" (Nr. 12/12)
06/51	Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Gestaltung von Bau- und Werbeanlagen zum Schutz der Kreuznacher Neustadt - historischer Stadtkern (Gestaltungssatzung "Kreuznacher Neustadt - historischer Stadtkern")
06/52	Satzung der Stadt Bad Kreuznach zur Beschränkung/ Untersagung der Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen (Kfz-Stellplatzbeschränkungssatzung)
	Anlage 1 - graphische Abgrenzung
	Anlage 2 - textliche Abgrenzung

Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung

07/01	Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die Abwasserbeseitigungsanlage (Allgemeine Entwässerungssatzung)
07/01c	Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwasserentgeltsatzung)
07/03	Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Reinigung öffentlicher Straßen und die hierfür zu erhebenden Gebühren (Straßenreinigungssatzung)
07/09	Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren für öffentliche Parkflächen in der Stadt Bad Kreuznach
07/10	Satzung über die Erhebung von Kostenersätzen und Gebühren für Einsätze der Feuerwehr
07/17	Friedhofsatzung der Stadt Bad Kreuznach
07/18	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtischen Friedhöfe in Bad Kreuznach
07/21	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Fahrzeugwaagen in den Stadtteilen Bosenheim und Winzenheim
07/24	Rechtsverordnung Heilquellenschutzgebiet
07/25	Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs (Archivordnung)
07/26	Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke der Kindertagesstätten, der Volkshochschule, der Bibliothek, der musealen Einheit aus Schlosspark- museum, Install, Römerhalle und Figurentheater-Museum, der Einrichtung Theater und der Schwimmbäder der Stadt Bad Kreuznach (Gemeinnützigkeitssatzung)
07/27	Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags in der Stadt Bad Kreuznach
07/28	Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in den Ortsgemeinden Altenbamberg, Duchroth, Feilbingert, Hallgarten, Hochstätten, Niederhausen, Norheim, Oberhausen und Traisen (Allgemeine Entwässerungssatzunge BME)
07/28c	Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung in den Ortsgemeinden Altenbamberg, Duchroth, Feilbingert, Hallgarten, Hochstätten, Niederhausen, Norheim, Oberhausen und Traisen (Abwasserentgeltsatzung BME)

Steuern und Finanzen

09/01	Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
09/02	Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer
09/03	Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Weinbergswege (Wirtschaftswegebeitragssatzung)
09/04	Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bad Kreuznach (Zweitwohnungssteuersatzung)
09/06	Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Erhebung eines Tourismusbeitrags in der Stadt Bad Kreuznach (Diese Satzung wurde mit Urteil vom 29.06.2021 (Az.: 6 C 10328/20.OVG) des Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz für unwirksam erklärt)

Die aktuelle Haushaltssatzung finden Sie in der ⇒ Rubrik Haushalt

Verschiedenes

10/01	Betriebssatzung über die Einrichtung "Bauhof der Stadt Bad Kreuznach"
10/03	Satzung der Stadt Bad Kreuznach zur Erfüllung der Aufgabe "Betrieb von Bädern" in der Rechtsform einer GmbH
10/04	Betriebssatzung für die Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach
10/07	Satzung zur Anpassung der Satzungen der Stadt Bad Kreuznach an den EURO (EURO-Anpassungssatzung)
10/10	Satzung der Stadt Bad Kreuznach zur Verleihung des Rechts an die Gesundheit und Tourismus GmbH zur Erhebung von Tourismusbeiträgen und Gästebeiträgen

Bebauungspläne

Ursula Hawig

Abteilung Stadtplanung und Umwelt

Viktoriastraße 13

55543 Bad Kreuznach

+49 671 800-742

+49 671 800-728

ursula.hawig@bad-kreuznach.de