Ortsrecht


Die einzelnen Satzungen und Rechtsverordnungen können für den privaten Gebrauch heruntergeladen und ausgedruckt werden.

Bebauungspläne, deren verbindliche Kartenwerke den Rahmen dieser Sammlung sprengen würden, sind an dieser Stelle nicht zu finden. Sollten Sie hier Auskünfte benötigen wenden Sie sich bitte an die Fachabteilung Stadtplanung und Umwelt (Kontakt s. unten).

Allgemeine Verwaltung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Fürsorgewesen

Bau- und Wohnungswesen

06/08
Satzung über die äußere Gestaltung der baulichen Anlagen etc. im Bereich des Bebauungsplans für das Teilgebiet 10/4 
(Waldsiedlung Kuhberg/Kiefernweg)
06/09
Satzung über die äußere Gestaltung der baulichen Anlagen etc. im Bereich der Geibstraße
06/10
Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrags

06/13

Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen

06/14

Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Kreuznacher Neustadt - historischer Stadtkern" (Rechtskraft mit Bekanntmachung am 10.10.2014)

06/16
Satzung über die Festlegung des Geldbetrages zur ersatzweisen
 Erfüllung der Verpflichtung zur Herstellung notwendiger Stellplätze oder Garagen (Stellplatzsatzung)
06/31
Satzung der Stadt Bad Kreuznach zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a bis 135 c BauGB

06/49

Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die förmliche Festlegung des "Sanierungsgebietes Rose Barracks, Housing II (Händelstraße, Schubertstraße und PX), Housing III (Steubenstraße, Karl-Schurz-Straße) und Hospital" vom 04.12.2008 unter Zusammenfassung und Änderung der Satzungen der Stadt Bad Kreuznach über die förmliche
 Festlegung des "Sanierungsgebietes Rose Barracks, Housing II  (Händelstraße, Schubertstraße und PX) und Housing III (Steubenstraße, Karl-Schurz-Straße)" vom 24.03.2003 und der   Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die förmliche Festlegung des "Sanierungsgebietes Hospital" vom 13.05.2002 in der Fassung der Änderungssatzung vom 25.04.2008

Anlage: Sanierungsgebiet Hospital

Anlage: Sanierungsgebiet Rose Barracks, Housing I (French Quarter), Housing II (Händelstraße, Schubertstraße und PX) und Housing III (Steubenstraße und Karl-Schurz-Straße)

06/50
Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans der Stadt Bad Kreuznach "Zwischen Roßstraße, Mühlenteich und Kurhausstraße" (Nr. 12/12)
06/51
Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Gestaltung von Bau- und Werbeanlagen zum Schutz der Kreuznacher Neustadt - historischer Stadtkern (Gestaltungssatzung "Kreuznacher Neustadt - historischer Stadtkern")
06/52
Satzung der Stadt Bad Kreuznach zur Beschränkung/ Untersagung der Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen (Kfz-Stellplatzbeschränkungssatzung)

Anlage 1 - graphische Abgrenzung

Anlage 2 - textliche Abgrenzung

Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung

07/01

Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die Abwasserbeseitigungsanlage
(Allgemeine Entwässerungssatzung)
07/01c
Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwasserentgeltsatzung)
07/03
Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Reinigung öffentlicher Straßen und die hierfür zu erhebenden Gebühren (Straßenreinigungssatzung)
07/09
Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren für öffentliche Parkflächen in der Stadt Bad Kreuznach
07/10
Satzung über die Erhebung von Kostenersätzen und Gebühren für Einsätze der Feuerwehr
07/17
Friedhofsatzung der Stadt Bad Kreuznach
07/18
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtischen Friedhöfe in Bad Kreuznach
07/21
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Fahrzeugwaagen in den Stadtteilen Bosenheim und Winzenheim
07/24
Rechtsverordnung Heilquellenschutzgebiet
07/25
Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs (Archivordnung)
07/26
Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke der Kindertagesstätten, der Volkshochschule, der Bibliothek, der musealen Einheit aus Schlosspark- museum, Install, Römerhalle und Figurentheater-Museum, der Einrichtung Theater und der Schwimmbäder der Stadt Bad Kreuznach (Gemeinnützigkeitssatzung)
07/27
Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags in der Stadt Bad Kreuznach

07/28

Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in den Ortsgemeinden Altenbamberg, Duchroth, Feilbingert, Hallgarten, Hochstätten, Niederhausen, Norheim, Oberhausen und Traisen

(Allgemeine Entwässerungssatzunge BME)

07/28c

Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung in den Ortsgemeinden Altenbamberg, Duchroth, Feilbingert, Hallgarten, Hochstätten, Niederhausen, Norheim, Oberhausen und Traisen

(Abwasserentgeltsatzung BME)

Steuern und Finanzen

Die aktuelle Haushaltssatzung finden Sie in der ⇒ Rubrik Haushalt


Verschiedenes

Bebauungspläne

Anne Walg

Abteilung Stadtplanung und Umwelt
Viktoriastraße 13
55543 Bad Kreuznach
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