Flagge weht am 22. Januar am Europaplatz

Stadt begrüßt als Mitglied der "Mayors for Peace" das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags

Am 22. Januar tritt der von den Vereinten Nationen verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Atomwaffen sind dann völkerrechtlich geächtet und verboten. Die Stadt Bad Kreuznach begrüßt als Mitglied der Organisation „Mayors for Peace“, Bürgermeister für den Frieden, das Inkrafttreten des Vertrags. Als Zeichen der Unterstützung für dieses Ereignis wird in Bad Kreuznach und in etlichen anderen deutschen Mitgliedsstädten am Freitag, 22. Januar, die Mayors for Peace-Flagge wehen. Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer wird die Fahne zusammen mit Vertretern des Netzwerks am Turm und der Gruppe „Aktiv für Frieden Bad Kreuznach“ um 9 Uhr am Europaplatz hissen.

15. Januar 2021 von Isabel Gemperlein

„Als Mitglied der Mayors for Peace begrüßen wir ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags. Wir brauchen jetzt eine neue Debatte über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten“, sagt Kaster-Meurer und bedankt sich bei den lokalen Akteuren für das Engagement zur Erreichung dieser Ziele. Diese hatten die Mitgliedschaft in Mayors for Peace an die Stadt herangetragen. Bad Kreuznach gehört der Organisation seit 2019 an und beteiligt sich jährlich am 8. Juli am Flaggentag.

Städte mit ihrer wichtigen Infrastruktur und ihrer hohen Bevölkerungszahl gelten als vorrangige Ziele im Falle eines nuklearen Angriffs. Die Atommächte verfügen noch immer über schätzungsweise rund 13.400 Nuklearwaffen. Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung ihrer Atomwaffenarsenale.

Hintergrund des Vertrags

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen und am 20. September zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung tritt er gemäß seinem Artikel 15 (1) am 22. Januar 2021 in Kraft. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei. Ein Beitritt weiterer Staaten ist jedoch auch nach Inkrafttreten möglich.

In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, „nie, unter keinen Umständen“ Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder -einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen.

Der Vertrag geht auf die Aktivitäten der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück. Die Mayors for Peace sind eine der Partnerorganisationen von ICAN.

Die Mayors for Peace

Die Organisation wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Städtenetzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter 700 Städte in Deutschland.

Weitere Infos unter www.mayorsforpeace.de.

Grafik: Die Mayors für Peace-Flagge