Gremium
Datum
Uhrzeit
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
- Ö3Klimaanalyse Gradierwerke Bad Kreuznach
- Ö4Änderung der Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Son-dernutzungssatzung)
- Ö5Beratung und Beschlussfassung über eine interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen des IKZ-Sonderförderungsprogramm "Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz".
- Ö6Der Stadtrat beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf einer Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Benutzung von Unterkünften der Stadt Bad Kreuznach für wohnungslose Menschen und über die Erhebung von Gebühren für diese Benutzung als Satzung.
- Ö7Lebendige Zentren - Kernbereich Bad Münster - Kurpark II: Entwurfsplanung
- Ö8Lebendige Zentren - Kernbereich Bad Münster - Huttental: Entwurfsplanung
- Ö9Anträge der Fraktionen zur Sitzung
- Ö9.1LFKH-Antrag; Erstellung der vorgeschriebenen Preiskalkulation für Trinkwasserpreise
- Ö10Mitteilungen
- Ö11Anfragen
- Ö11.1FWG-Anfrage; Anfrage zum Stadtratsbeschluss vom 27.5.2025 und den Parkgebühreneinnahmen in 2025 (IV. Quartal)
- Ö11.10AfD-Anfrage; Sachstand zum Brandbrief der Lehrkräfte der Crucenia Realschule plus
- Ö11.11FWG-Anfrage; irreführenden Werbung für die städtische Fahrradgarage (Mobil- und Infopunkt MIP)
- Ö11.12FWG-Anfrage zum Abfalltonnenlager an der Pauluskirche (Nordseite)
- Ö11.13FWG-Anfrage zum Qualifizierungsangebot des Landes "Kommunen noch lebenswerter machen"
- Ö11.2FWG-Anfrage; Anfrage zur Ausstattung und dem Einsatz von Frauen bei der Bad Kreuznacher Feuerwehr
- Ö11.3FWG-Anfrage zur "Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes 'Zwischen Ellerbach und Agnesienberg' An der Schleifmühle"
- Ö11.4FWG-Anfrage zu Anträgen zur Änderung des Geschlechtereintrages beim Standesamt Bad Kreuznach
- Ö11.5FWG-Anfrage zu illegalen Müllablagerungen im Stadtgebiet
- Ö11.6CDU/SPD/FDP-Anfrage; Verkauf städtischer Liegenschaften
- Ö11.7FWG-Anfrage zum Stand des Bebauungsplanverfahrens für den Bereich "Mühlenstraße, Beinde, Kornmarkt, Roßstraße und Turmstraße" (Nr. 1b/8)
- Ö11.8FWG-Anfrage zum Sonderservice der Stadt für das Herausstellen und Zurückräumen der Mülltonnen
- Ö11.9FDP-Anfrage; Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die vorzeitige Ablöse von Fahrzeugen des Ordnungsamtes