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SUMMARY:2. Sitzung des Stadtrates
LOCATION:Sitzungssaal Rathaus\, Kornmarkt 5\, 55543 Bad Kreuznach
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Änderung der B
 esetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten\n3 Klimaanalyse Gradierwerke 
 Bad Kreuznach\n4 Änderung der Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die S
 ondernutzungen an öffentlichen Straßen (Son-dernutzungssatzung)\n5 Berat
 ung und Beschlussfassung über eine interkommunale Zusammenarbeit im Rahm
 en des IKZ-Sonderförderungsprogramm \"Gemeinsam sicher feiern in Rheinla
 nd-Pfalz\".\n6 Der Stadtrat beschließt den als Anlage beigefügten Entwur
 f einer Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Benutzung von Unterkünf
 ten der Stadt Bad Kreuznach für wohnungslose Menschen und über die Erheb
 ung von Gebühren für diese Benutzung als Satzung.\n7 Lebendige Zentren -
  Kernbereich Bad Münster - Kurpark II: Entwurfsplanung\n8 Lebendige Zent
 ren - Kernbereich Bad Münster - Huttental: Entwurfsplanung\n9 Anträge de
 r Fraktionen zur Sitzung\n9.1 LFKH-Antrag\; Erstellung der vorgeschriebe
 nen Preiskalkulation für Trinkwasserpreise\n10 Mitteilungen\n11 Anfragen
 \n11.1 FWG-Anfrage\; Anfrage zum Stadtratsbeschluss vom 27.5.2025 und de
 n Parkgebühreneinnahmen in 2025 (IV. Quartal)\n11.10 AfD-Anfrage\; Sachs
 tand zum Brandbrief der Lehrkräfte der Crucenia Realschule plus\n11.11 F
 WG-Anfrage\; irreführenden Werbung für die städtische Fahrradgarage (Mob
 il- und Infopunkt MIP)\n11.12 FWG-Anfrage zum Abfalltonnenlager an der P
 auluskirche (Nordseite)\n11.13 FWG-Anfrage zum Qualifizierungsangebot de
 s Landes \"Kommunen noch lebenswerter machen\"\n11.2 FWG-Anfrage\; Anfra
 ge zur Ausstattung und dem Einsatz von Frauen bei der Bad Kreuznacher Fe
 uerwehr\n11.3 FWG-Anfrage zur \"Änderung des Flächennutzungsplanes im Be
 reich des Bebauungsplanes 'Zwischen Ellerbach und Agnesienberg' An der S
 chleifmühle\"\n11.4 FWG-Anfrage zu Anträgen zur Änderung des Geschlechte
 reintrages beim Standesamt Bad Kreuznach\n11.5 FWG-Anfrage zu illegalen 
 Müllablagerungen im Stadtgebiet\n11.6 CDU/SPD/FDP-Anfrage\; Verkauf städ
 tischer Liegenschaften\n11.7 FWG-Anfrage zum Stand des Bebauungsplanverf
 ahrens für den Bereich \"Mühlenstraße\, Beinde\, Kornmarkt\, Roßstraße u
 nd Turmstraße\" (Nr. 1b/8)\n11.8 FWG-Anfrage zum Sonderservice der Stadt
  für das Herausstellen und Zurückräumen der Mülltonnen\n11.9 FDP-Anfrage
 \; Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die vorzeitige Ablöse v
 on Fahrzeugen des Ordnungsamtes
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