6. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
  Änderung der Besetzung der Ausschüsse
• Ö3Termin für die Wahl des/r Ortsvorstehers/-in des Ortsteils Bosenheim
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• Ö4Aufhebung des Sperrvermerks zur Investition INV-2110 "Sanierung Laufbahn Salinental" zur Erstellung weiterer Planungsunterlagen für den Fördergeber
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• Ö5Aufhebung des Sperrvermerkes zur Investitionsnummer INV12210-002 "Anschaffung von Pollern für Veranstaltungen"
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• Ö6Beschaffung von Terrorsperren
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• Ö7Gefahrenabwehrverordnung zum Mitführen von Taschen und Ähnlichem auf dem Bad Kreuznacher Jahrmarkt 2026 und zur Duldung von Kontrollen
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• Ö8Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferaufträgen
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• Ö9Finanzhilfe des Bundes für das Investitionsprogramm zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter - "Basismittel" nach dem GaFinHG Außerplanmäßige Bewilligung investiver Auszahlungen in Höhe von 467.000 Euro für den Erwerb von Ausstattung sowie die Erneuerung der Kochküche einschließlich Geräten und Mensa in der Martin-Luther-King-Grundschule Bad Kreuznach
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• Ö10Antrag auf Anwendung § 34 Abs. 3b BauGB (Leitlinie Bauturbo Nr. 3.1.1)
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• Ö11Der "Bauturbo" - Beschluss der Leitlinien
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• Ö12Der "Bauturbo" - Beschluss des Handlungsspielraums des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr
  26/134-4-1
• Ö13Der "Bauturbo" - Beschluss über den Handlungsspielraum des Baudezernenten
  26/134-5-1
• Ö141. Teiländerung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 1a/19 ("Zwischen Salinenstraße und Schloßstraße"): a. Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage b. Zustimmung zum vorliegenden Entwurf und Beschluss der Satzung
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• Ö15Neubau Integrative Grundschule in Bad Kreuznach Auftragserteilung Technische Gebäudeausrüstung (TGA)
  26/680
• Ö16Neubau Integrative Grundschule in Bad Kreuznach Auftragserteilung Tragwerksplanung
  26/682
• ÖBeschluss bezüglich einer Katzenschutzverordnung
  26/681anlage 1
• Ö18Kommunales Förderprogramm zur Klimaanpassung
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• Ö19Tätigkeitsbericht des Rechtsamtes für den Zeitraum 2025
  26/671
• Ö20Tätigkeitsbericht der Abteilung Kommunaler Vollzugsdienst/Verkehrsüberwachung
  26/633
• Ö21Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten im Jahr 2025
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• Ö22Anträge
• Ö22.1Zweckentfremdungssatzung für Wohnraum
  26/708anlage 1
• Ö22.2Neuorganisation des Kriminalpräventiven Beirates
  26/720anlage 1Geschäftsordnung
• Ö23Mitteilungen
• Ö24Anfragen
• Ö24.1Informationen über den Sachstand des Prozesses der Gewobau gegen deren Ex-Geschäftsführer
  26/692anlage 1
• Ö24.2Antrag auf Unterrichtung über Verkaufsabsicht Grundstück Heckwiese
  26/706anlage 1