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SUMMARY:6. Sitzung des Stadtrates
LOCATION:Sitzungssaal Rathaus\, Kornmarkt 5\, 55543 Bad Kreuznach
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Änderung der B
 esetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten\n3 Termin für die Wahl des/r 
 Ortsvorstehers/-in des Ortsteils Bosenheim\n4 Aufhebung des Sperrvermerk
 s zur Investition INV-2110 \"Sanierung Laufbahn Salinental\" zur Erstell
 ung weiterer Planungsunterlagen für den Fördergeber\n5 Aufhebung des Spe
 rrvermerkes zur Investitionsnummer INV12210-002 \"Anschaffung von Poller
 n für Veranstaltungen\"\n6 Beschaffung von Terrorsperren\n7 Gefahrenabwe
 hrverordnung zum Mitführen von Taschen und Ähnlichem auf dem Bad Kreuzna
 cher Jahrmarkt 2026 und zur Duldung von Kontrollen\n8 Ermächtigung des O
 berbürgermeisters zur Vergabe von Lieferaufträgen\n9 Finanzhilfe des Bun
 des für das Investitionsprogramm zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Be
 treuungsangebote für Kinder im Grundschulalter - \"Basismittel\" nach de
 m GaFinHG
\nAußerplanmäßige Bewilligung investiver Auszahlungen in Höhe von 467.000
  Euro für den Erwerb von Ausstattung sowie die Erneuerung der Kochküche 
 einschließlich Geräten und Mensa in der Martin-Luther-King-Grundschule B
 ad Kreuznach\n10 Antrag auf Anwendung § 34 Abs. 3b BauGB (Leitlinie Baut
 urbo Nr. 3.1.1)\n11 Der \"Bauturbo\" - Beschluss der Leitlinien\n12 Der 
 \"Bauturbo\" - Beschluss des Handlungsspielraums des Ausschusses für Sta
 dtplanung\, Bauwesen\, Umwelt und Verkehr\n13 Der \"Bauturbo\" - Beschlu
 ss über den Handlungsspielraum des Baudezernenten\n14 1. Teiländerung de
 s vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 1a/19 (\"Zwischen Salinenstraße u
 nd Schloßstraße\"):
\na. Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage
\nb. Zustimmung zum vorliegenden Entwurf und Beschluss der Satzung\n15 Ne
 ubau Integrative Grundschule in Bad Kreuznach 
\nAuftragserteilung Technische Gebäudeausrüstung (TGA)\n16 Neubau Integra
 tive Grundschule in Bad Kreuznach 
\nAuftragserteilung Tragwerksplanung\n Beschluss bezüglich einer Katzensc
 hutzverordnung\n18 Kommunales Förderprogramm zur Klimaanpassung\n19 Täti
 gkeitsbericht des Rechtsamtes für den Zeitraum 2025\n20 Tätigkeitsberich
 t der Abteilung Kommunaler Vollzugsdienst/Verkehrsüberwachung\n21 Verträ
 ge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten im Jahr 2025\n2
 2 Anträge\n22.1 Zweckentfremdungssatzung für Wohnraum\n22.2 Neuorganisat
 ion des Kriminalpräventiven Beirates\n23 Mitteilungen\n24 Anfragen\n24.1
  Informationen über den Sachstand des Prozesses der Gewobau gegen deren 
 Ex-Geschäftsführer\n24.2 Antrag auf Unterrichtung über Verkaufsabsicht G
 rundstück Heckwiese
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