Gremium
Datum
Donnerstag, 27. März 2025
Uhrzeit
17:40 - 20:52 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal Rathaus
Sitzungssaal Rathaus, Kornmarkt 5, 55543 Bad Kreuznach Kornmarkt 5, 55543 Bad KreuznachDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
- Ö3Turnusmäßiger Sachstandbericht des städt. Digitalisierungsbeauftragten
- Ö4Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Bad Kreuznacher Stadtentwässerung"
- Ö5Annahme einer,Schenkung der Kauzenburg-Stiftung i.L. und Zustimmung zu der entsprechenden Zuwendungsvereinbarung
- Ö6Mitteilung zur Gerichtsverhandlung in Sachen Bosenheimer Schwimmbad
- Ö7Elterngeldähnliche Zusatzleistungen zum Pflegegeld
- Ö8Anpassung Elternbeitrag Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen
- Ö9Bahnhof Bad Münster am Stein-Ebernburg Vorlage ist noch nicht veröffentlicht
- Ö10Grundsatzbeschluss zur 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 1a/19 ("Zwischen Salinenstraße und Schloßstraße")
- Ö1112. Änderung des Flächennutzungsplanes von Bad Kreuznach a. Aufstellungsbeschluss für die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes von Bad Kreuznach b. Regelverfahren gemäß §2 Abs. 1 BauGB c. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden (Sco-ping) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB d. Städtebaulicher Vertrag
- Ö12Sanierung der Verkehrsfläche des Bauhofes
- Ö13Anträge der Fraktionen zur Sitzung
- Ö13.1Antrag auf Unterrichtung des Stadtrates (§ 33 Abs. 3 Satz 1 GemO, § 3 Abs. 1 GO) in seiner Sitzung am 27.03.2025 über den Sachstand des Glasfaser-Ausbaues im Stadtgebiet und den Ortsbezirken
- Ö13.2Antrag auf Unterrichtung des Stadtrates über die Möglichkeit zur Festsetzung differenzierter Hebesätzen bei der Grundsteuer B
- Ö13.3Antrag Faire Liste - Bündelausschreibung Strom und Erdgas 2026 bis 2028 vom Gemeinde- und Städtebund RLP
- Ö13.4Antrag SPD - Einberufung einer Sitzung des Sozialausschusses
- Ö13.5Prüfauftrag an die Verwaltung für die Einführung einer Spielplatzsatzung
- Ö14Mitteilungen
- Ö15Anfragen
- Ö15.1Anfrage zur Förderung des Fußverkehrs in Bad Kreuznach
- Ö15.2Verkehrsgefährdung durch E-Roller-Fahrer im Stadtgebiet von Bad Kreuznach
- Ö15.3Anfrage zur Vermeidung von Betrugsschäden bei der Bezahlung von Feuerwehrfahrzeugen durch die Stadt