11. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
• Ö3Mitteilung über die Kriminalstatistik in Bad Kreuznach
  24/360anlage 1
• Ö4Erlass einer Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Bad Kreuznach
  24/201anlage 3anlage 4
• Ö5Beschaffung eines Winterdienststreuers
  24/362
• Ö6Hans und Harry Staab-Stiftung Hier: Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2025
  24/325-1anlage 1
• Ö7Ausgleich der Nettokosten für DAWI-Leistungen der Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH für das Wirtschaftsjahr 2023
  24/329-1anlage 1
• Ö8Überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln bei der Investitionsmaßnahme "INV-54110-251 "Abrechnung Sanierungsgebiet "Alte Neustadt" Teilgebiet 1 und 2"
  24/354-1
• Ö9Stadtsanierung "Kernbereich Bad Münster a) Durchführbarkeit b) Kenntnisnahme der Anregungen aus Beteiligung der Träger und der Öffentlichkeit c) Beschluss der Sanierungsziele, Kosten- und Finanzierungsübersicht und Rahmenplan d) Beschluss über förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets und der Sanierungssatzung e) Beschluss über Bekanntmachung der Satzung mit Abgrenzung des Sanierungsgebietes
  24/339-1-1anlage 5anlage 2anlage 4anlage 3
• Ö10Übertragung der Aufgabe "Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens Archivo" an den Zweckverband ZIDKOR sowie Einführung des Fachverfahrens im Stadtarchiv/Haus der Stadtgeschichte hier: Änderung Zeitpunkt des Inkrafttretens der Zweckvereinbarung Archivo
  24/349
• Ö11Anträge der Fraktionen zur Sitzung
• Ö11.1Antrag der AfD-Fraktion: Antrag auf den Tagesordnungspunkt "Zunehmende Gewalt, in und um das Bad Kreuznacher Stadtgebiet" in der Stadtratssitzung am 21.11.2024.
  24/363anlage 1
• Ö11.2Antrag der FDP-Fraktion - Videoüberwachung der Kirschsteinanlage und anderer neuralgischer Plätze
  24/371anlage 1
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen