Gremium
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Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
- Ö3Auszeichnung der Stadt Bad Kreuznach an einen Bürger der Stadt
- Ö4Änderung der Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
- Ö5Änderung der Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Erhebung von Gebühren für die städtischen Friedhöfe (Friedhofsgebührensatzung)
- Ö6Beschluss über die Änderung a) der Gebührenordnung der Stadtverwaltung Bad Kreuznach über die Erhebung von Parkgebühren für öffentliche Parkflächen in der Stadt Bad Kreuznach b) der Entgeltregelung gemäß Pachtvertrag § 5 Nr. 8 über die Höhe der Entgelte durch einen Beschluss des Stadtrates auf den Parkflächen der Stadt Bad Kreuznach
- Ö7Überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln bei der Investitionsnummer INV-51130-027 "Schwimmbad Salinental - Investitionspakt" (Parkplatz P1+2) im Haushaltsjahr 2025
- Ö8Verlängerung Betrieb eines MDR-Systems zur Abwehr von Cyberattacken
- Ö9Rede des ältesten Ratsmitgliedes
- Ö10Anträge der Fraktionen zur Sitzung
- Ö10.1CDU/SPD/FDP-Antrag; Externe Vergabe beim Straßenbau
- Ö11Mitteilungen
- Ö11.1Steuergeheimnis
- Ö11.2Information Sachstand Ganztagsförderungsgesetz
- Ö12Anfragen
- Ö12.1Antrag auf Unterrichtung des Stadtrates (§ 46 Abs. 5 i. V. m. § 33 Abs. 3 Satz 1 GemO, § 3 Abs. 1 GO) in seiner Sitzung am 11.12.2025 über die Vorgänge in der Gewobau bezüglich der Erweiterung des Baugebietes "In den Weingärten".