Gremium
Datum
Donnerstag, 30. Oktober 2025
Uhrzeit
17:39 - 20:48 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal Rathaus
Sitzungssaal Rathaus, Kornmarkt 5, 55543 Bad Kreuznach Kornmarkt 5, 55543 Bad KreuznachDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
- Ö3Wahl eines hauptamtlichen Beigeordneten (in der Reihenfolge der Vertretung an 2. Stelle)
- Ö4Ausgleich der Nettokosten für DAWI-Leistungen der GuT für das Wirtschaftsjahr 2024
- Ö5Hans und Harry Staab-Stiftung Hier: Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2026
- Ö6Annahme einer Spende
- Ö7Heilquellenschutzgebiet Bad Münster am Stein-Ebernburg
- Ö8Anpassung der Gebühren für den Erwerb von Nutzungsrechten auf den städtischen Friedhöfen ab dem 01.01.2026
- Ö9Anträge der Fraktionen zur Sitzung
- Ö9.1LF-Antrag; Erarbeitung einer kommunalen Katzenschutzverordnung
- Ö9.2LF-Antrag auf Unterrichtung zur Fachkräftezulage
- Ö10Mitteilungen
- Ö11Anfragen
- Ö11.1SPD-Anfrage; Aktuelle Situation des Jugendamtes
- Ö11.2FWG-Anfrage; Probleme bei der Kfz-Zulassungsstelle der Stadt
- Ö11.3FW-Anfrage; Information zur Verhinderung von Verkehrsunfällen durch querende Fußgänger im Bereich des vierstufigen Ausbaus der B 428
- Ö11.4FWG-Anfrage; Auslastung und Kosten der City-Bus-Linie Kurti
- Ö11.5FWG-Anfrage; Fahrradabstellstation samt Schrankfachanlage in der Rossstraße
- Ö11.6FWG-Anfrage; Grundstücksverkäufe
- Ö11.7FWG-Anfrage; Parkgebühreneinnahmen seit dem 01.07.2025 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum
- Ö11.8FWG-Anfrage; Glasflaschenangriff auf einen Obdachlosen (II)