7. Sitzung des Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  23/312
• Ö2Kanalerneuerung 2023-2025
  23/306
• Ö3Umbau und Erweiterung Betriebsgebäude Kläranlage Bad Kreuznach
  23/319
• Ö4Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Kreuznach
  23/307-2anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5
• Ö5Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige
  23/309-2anlage 1anlage 2
• Ö6Änderung der Feuerwehrsatzung
  23/308-2anlage 1anlage 2anlage 5anlage 6anlage 7
• Ö7Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW) für die Feuerwehr der Stadt Bad Kreuznach
  23/292-1
• Ö8Überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln im Finanzhaushalt des Haushaltsjahres 2023 zur Neubeschaffung von Einsatzkleidung für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Bad Kreuznach
  23/294-1
• Ö9Überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln im Finanzhaushalt des Haushaltsjahres 2023 zur Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Jugendfeuerwehr der Stadt Bad Kreuznach
  23/293-1
• Ö10Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2023 für die Beschaffung eines Löschfahrzeuges 20 (LF) für die Feuerwehr Bad Kreuznach - Löschbezirk Süd - Produkt 12600-Brandschutz
  23/296anlage 1
• Ö11Finanzierung der Kindertagesstätten Freier Träger
  23/285-1anlage 1Anlage zu TOP 10
• Ö12Antrag auf Zuschuss zu Instandhaltungskosten/Innenrenovierungsarbeiten ev. Kita Korellengarten
  23/286-1anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö13Hans und Harry Staab-Stiftung Hier: Zuwendung für den Postsportverein Bad Kreuznach e.V.
  23/276-1anlage 1anlage 2
• Ö14.1Umsetzung Investitionsnummer Feuerwehr
  23/258anlage 1
• Ö14.2Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens in 2023
  23/011-5gewerbesteuer2023
• Ö14.3Mitteilungen und Anfragen