14. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr

Tagesordnungspunkte

• Ö1Vorstellung der Bike-Region-Hunsrück-Nahe
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• Ö2Antrag der Fraktion Liste Faires Bad Kreuznach bzgl. Beibehaltung der Parkgebührenfreiheit in der hinteren Ringstraße
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• Ö3Beschluss über die Änderung a) der Gebührenordnung der Stadtverwaltung Bad Kreuznach über die Erhebung von Parkgebühren für öffentliche Parkflächen in der Stadt Bad Kreuznach b) der Entgeltregelung gemäß Pachtvertrag § 5 Nr. 8 über die Höhe der Entgelte durch einen Beschluss des Stadtrates auf den Parkflächen der Stadt Bad Kreuznach
• Ö4Information und Sachstand über die weitere Vorgehensweise beim Projekt Neubau Grundschule Bösgrunder-Weg
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• Ö5Verlängerung des Förderprogramms für Balkonkraftwerke
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• Ö6Kommunales Förderprogramm zur Klimaanpassung
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• Ö7KIPKI-Mittelverschiebung
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• Ö8Kommunikationskonzept Verkehrsregelungen in Fußgängerbereichen und Fußgängerzonen
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• Ö9Information und Sachstand über die weitere Vorgehensweise beim Projekt Neubau Kita Im Ellenfeld
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• Ö10Mitteilungen und Anfragen