7. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
  Einwohnerfrage BürgerinEinwohnerfrage Bürgerin Antwort
• Ö2Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
  Änderung der Besetzung der Ausschüsse
• Ö3Fortführung Bauarbeiten Mühlenteichbrücke -Auftragsvergabe der Nachträge-
  23/340anlage 1
• Ö4Verstätigung der Parkgebühren
  23/329anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö5Zahlung und Finanzierung der Erhöhung des Eigenkapitals der BGK
  23/281-1anlage 1
• Ö6Gefahrenabwehrverordnung zum Mitführen von Taschen und Ähnlichem auf dem Bad Kreuznacher Jahrmarkt 2023 und zur Duldung von Kontrollen
  23/330anlage 1
• Ö7Beschluss des integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Bad Kreuznach und Beantragung der Folgeförderung
  23/334anlage 2anlage 3Änderungsantrag-Klimaschutzkonzept_DIELINKE
• Ö8Überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln im Finanzhaushalt des Haushaltsjahres 2023 zur Neubeschaffung von Einsatzkleidung für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Bad Kreuznach
  23/294-2
• Ö9Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2024 für die Beschaffung eines Löschfahrzeuges 20 KatS(LF) für die Feuerwehr Bad Kreuznach - Löschbezirk Süd - Produkt 12600-Brandschutz
  23/296-1anlage 1
• Ö10Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Kreuznach
  23/307-2anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5
• Ö11Änderung der Feuerwehrsatzung
  23/308-2anlage 1anlage 2anlage 5anlage 6anlage 7
• Ö12Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige
  23/309-2anlage 1anlage 2
• Ö13Finanzierung der Kindertagesstätten Freier Träger
  23/285-2anlage 1
• Ö14Antrag auf Zuschuss zu Instandhaltungskosten/Innenrenovierungsarbeiten ev. Kita Korellengarten
  23/286-2anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö15Anträge der Fraktionen
• Ö15.1Antrag LW/FW; Druckampel am Bauhauskreisel Vorlage ist noch nicht veröffentlicht
• Ö15.2Antrag LW/FW; Abwassergebühren für Oberflächenwasser
  23/342anlage 1
• Ö16Anfragen
  Anfrage AfD - Bismarckstrasse BMEAnfragen PBK - Hochwasserschutz, Glasfaser, TourismusAntwort Anfrage div. Verkehrszeichen Lorenz-Butz-ThiergartenAntworten Anfrage PBK - Hochwasserschutz, Glasfaser, TourismusAntwort Anfrage Thiergarten Grundwasserneugewinnung
• Ö17Mitteilungen
  Anregung § 16b GemO Gymnasial-FahrradstraßeSachstand zu Grundschulneubau Stand 20 Juli 2023
• Ö17.1Tätigkeitsbericht des Rechtsamtes für den Zeitraum 2022
  23/338
• Ö17.2Mitteilungen des Rechtsamtes zu aktuellen Verfahren und Gerichtsentscheidungen
  23/339