5. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
• Ö3Wahl von Mitgliedern und Vertretern im Werksausschuss der Bad Kreuznacher Stadtentwässerung (BKSE)
  25/219Berechnung des Sitzverteilung des Werkausschusses aus der Stadtratssitzung vom 27.05.2025
• Ö4Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung)
  24/380-3anlage 1anlage 2
• Ö5Anpassung der Parkraumbewirtschaftung
  25/216-2anlage 2anlage 4anlage 3anlage 6anlage 7anlage 8anlage 9anlage 10anlage 11anlage 12anlage 13anlage 14anlage 15anlage 5TOP 5 - 2025-05-27_Varianten aus dem Aufsichtsrat BGK Stand 27.05.2025Stellungnahme der Verwaltung zu neuen Varianten nach Aufsichtsratssitzung
• Ö6Erlass der Beherbergungssteuersatzung
  25/202-1anlage 1
• Ö7Weisung an den Vertreter der Gesellschafterin Stadt Bad Kreuznach an der Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH
  25/145-1
• Ö8Zahlung eines jährlichen Verlustausgleichs in Höhe von 1. Mio. € ab dem 01.01.2026 an die BGK
  25/203-1
• Ö9Weisung an den Gesellschaftervertreter der Betriebsgesellschaft für Schwimmbäder und Nebenbetriebe mbH Bad Kreuznach
  25/176-1TOP 9 - Angepasste Wirtschaftsplanung 2025-2029_Variante Weiterbetrieb der Einrichtungen durch Ergeb
• Ö10Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
  25/008-3anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö11Zukunftskonzept für eine nachhaltige und attraktive Kurstadt Bad Kreuznach - Zielbildentwicklung und Strukturüberprüfung der touristischen Einrichtungen und städt. Gesellschaften (insbes. BGK)
  25/225Änderungsantrag der Grünen - Prüfauftrag BGK / Stadtwerke
• Ö12Betrauung der Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH (GuT)
  25/177-1anlage 1anlage 2
• Ö13Mitteilungen
  Flyer Weinfest auf dem Eiermarkt 2025 DINA3_v01.3
• Ö14Anfragen