Konstituierende Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder
  Abschiedsrede Frau Annette Thiergarten
• Ö2Verpflichtung von Ratsmitgliedern
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Änderung der Hauptsatzung
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• Ö5Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Finanzhaushalt des Produktes 25220 Städtisches Archiv in Höhe von 27.100,- €
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• Ö6Bestellung des Abschlussprüfers für die Einrichtung Bauhof für die Wirtschaftsjahre 2024, 2025 und 2026
  24/176
• Ö7Beschluss Neubau Kita Ellenfeld
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• Ö8Änderung der Jugendamtssatzung
  24/191anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö9Gefahrenabwehrverordnung zum Mitführen von Taschen und Ähnlichem auf dem Bad Kreuznacher Jahrmarkt 2024 und zur Duldung von Kontrollen
  24/183anlage 1
• Ö10Vergabe Verlängerung Jahresvertrag Straßenunterhaltung für 2024
  24/196
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anträge der Fraktionen zur Sitzung
• Ö13Antrag AfD; Antrag auf Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung für die Tonaufzeichnungen von öffentlichen Sitzungen des Stadtrates und den Ausschüssen der Stadt Bad Kreuznach
  24/195anlage 1
• Ö14Anfragen
• Ö14.1Anfrage Die Grünen; Anheuser-Villa
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• Ö14.2Anfrage Die Grünen; Salinenquartier Insolvenz des Immobilienentwicklers
  24/206anlage 1
• Ö15Anfrage FWG; Haushaltsgenehmigungsschreiben II
  24/184anlage 1