5. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
• Ö3Aktueller Sachstandsbericht zur "Kommunalverkehr Rhein-Nahe" und Stellungnahme bzgl. eines möglichen Ausstieges der Stadt
  2022-05-19 Bericht im Stadtrat KH
• Ö4Öffnung Freibad Bosenheim
  22/17420220519 Antrag der CDU-Fraktion Schwimmbad Bosenheim
• Ö5Erhöhung der Fahrpreise für Erwachsene durch den Fährbetrieb und Bootsverleih Gellweiler -Huttental-Fähre-
  22/136-1anlage 1
• Ö6Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Bad Kreuznach
  22/164anlage 3anlage 2anlage 4anlage 5
• Ö7Zustimmung zur Gefahrenabwehrverordnung zum Mitführen von Taschen und Ähnlichem auf dem Bad Kreuznacher Jahrmarkt und zur Duldung von Kontrollen.
  22/166anlage 1anlage 2
• Ö8Grundsatzbeschluss zur Fortführung der Digitalisierung an Grundschulen für die Jahre 2022-2026
  22/057-2anlage 1
• Ö9Außerplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungen im Finanzhaushalt des Haushaltsjahres 2022 für die Ersatzbeschaffung eines Vorausrüstwagens (VRW) für die Feuerwehr der Stadt Bad Kreuznach – Löschbezirk Süd – Produkt 12600 - Brandschutz
  22/161
• Ö10Überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln bei der Investitionsnummer INV-54110-024 "Mobilitätsstation Bahnhof - Integriertes Verkehrsentwicklungskonzept" im Haushaltsjahr 2021
  22/087-2
• Ö11Anhebung monatliche Pauschale Mittagessen Kindertagesstätten
  22/132-1
• Ö12.1Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2022 bzgl. Schulverkehrskonzept
  22/159anlage 1
• Ö12.2Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.04.2022 bzgl. Vorstellung des Klimamanagers der Stadt Bad Kreuznach
  22/163anlage 3
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