Gremium
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Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Überreichung der Ernennungsurkunde an den neuen Beigeordneten
- Ö3Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
- Ö4Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bad Kreuznach
- Ö5Höherstufung des Oberbürgermeisters
- Ö6Vorstellung des Gutachtens zur Prüfung der Kalkulation der Trinkwasserpreise der Stadtwerke GmbH Bad Kreuznach
- Ö7Tätigkeitbericht des betrieblichen Gesundheitsmanagements
- Ö8Überplanmäßige Aufwendung im Ergebnishaushalt 2024 für das Produkt 11420 (allgemeine Grundstückswirtschaft)
- Ö9Überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2026 für die Maßnahme INV55510-001, Anschaffung einer Maschine für den Stadtforst
- Ö11Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2027 für die Maßnahme INV-54110-253 "Ausbau Berliner Straße (KH)"
- Ö12Klima- und Gesundheitspark Salinental
- Ö13Aufstellung Bebauungsplan "Gewerbestandort zwischen B428, B41, Wohngebiet Planig" (Nr. P 12)
- Ö14Aufstellung Bebauungsplan "Gewerbestandort zwischen B428, B41, Wohngebiet Planig" (Nr. P 12) Veränderungssperre
- Ö15Anträge der Fraktionen zur Sitzung
- Ö15.1SPD-Antrag; illegale Müllentsorgung
- Ö15.2FLKH-Antrag auf Unterrichtung zur möglichen Erweiterung des Bewohnerparkens
- Ö16Mitteilungen
- Ö16.1Sachstand zum Rheingrafenstein; Nutzung der Wanderwege
- Ö17Anfragen
- Ö17.1SPD-Anfrage; Wienekes Waldidyll
- Ö17.2LFKH-Anfrage; Sachstand zum Erlass einer Katzenschutzverordnung in Bad Kreuznach