4. Sitzung des Finanzausschusses

Datum

Mittwoch, 28. August 2024

Uhrzeit

17:30 - 20:34 Uhr

Status

durchgeführt

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  • Ö2Jahresabschluss des Bauhofes der Stadt Bad Kreuznach zum 31.12.2023
  • Ö3Bestellung des Abschlussprüfers für die Einrichtung Bauhof für die Wirtschaftsjahre 2024, 2025 und 2026.
  • Ö4Außerplanmäßige Bewilligung von TEUR 200 für den Kauf eines LKW Hakenlift mit 32 t Gesamtgewicht
  • Ö5Kanalherstellung Saline Theodorshalle
  • Ö6Kanalerneuerung Naheweinstraße
  • Ö7Änderung des Gesellschaftsvertrages der Solarkraftwerk Ahorn GmbH & Co. KG
  • Ö8Änderung des Gesellschaftsvertrages der Windkraftwerk Wremen GmbH & Co. KG
  • Ö9Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln beim Produkt Personalvertretung
  • Ö10Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßige Aufwendungen
  • Ö11a) Überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln bei der Investitionsnummer INV-54110-203 "Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Brückenschlag" im Haushaltsjahr 2024 b) Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung bei der Investitionsnummer INV-54110-203 "Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Brückenschlag" zu Lasten des Haushaltsjahres 2025
  • Ö12Feststellungen für die Hans und Harry Staab-Stiftung Hier: a) Jahresabrechnung zum 31.12.2023 b) Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2023 c) Gewinnverwendung 2023
  • Ö13Antrag AfD; Antrag auf Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung für die Tonaufzeichnungen von öffentlichen Sitzungen des Stadtrates und den Ausschüssen der Stadt Bad Kreuznach
  • Ö14Mitteilungen und Anfragen
  • Ö14.1Bericht über die Risikolandschaft des Bauhofes, 2. Halbjahr 2023
  • Ö14.2Bericht über die Risikolandschaft des Bauhofes, 1. Halbjahr 2024
  • Ö14.3Halbjahresergebnis 2024
  • Ö14.4Bericht über die Risikolandschaft bei der Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach zum 31. Dezember 2023
  • Ö14.5Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens in 2024


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