5. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
• Ö3Sachstandsbericht zum Projekt Kornmarkt 5
  23/139-1Vortrag Hr. Fluhr Kornmarkt 5
• Ö4Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)
  23/198-1anlage 1
• Ö5Antrag auf Zuschuss zum Brandschutz des Kinderhauses Arche, Stiftung kreuznacher diakonie
  23/125-1anlage 1
• Ö6Abschluss eines Erschließungsvertrages des ersten Bauabschnittes im Bebauungsplan 'In der Bruchwiese' in der Ortsgemeinde Altenbamberg
  23/200-1anlage 1anlage 2
• Ö7Höherstufung eines hauptamtlichen Beigeordneten (Beigeordneter Schlosser)
  23/228
• Ö8Anträge der Fraktionen zur Sitzung
• Ö8.1Antrag der Fraktion Faire Liste und BüFEP: Einberufung einer Einwohnerversammlung noch vor den Sommerferien
  23/243anlage 1
• Ö8.2Ergänzungsantrag der Fraktion Faire Liste und BüFEP aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2023 zum Containerdorf Riegelgrube
  23/244anlage 1
• Ö8.3Antrag Liberale Wähler/FREIE WÄHLER; Weisungsrecht gegenüber des Aufsichtsrates der GEWOBAU GmbH Bad Kreuznach
  23/249Antrag Liberale Wähler_FREIEWÄHLER - GEWOBAU 2023
• Ö8.4Antrag CDU; Vermeidung der Doppelfinanzierung des KRN-Busverkehres durch die Stadt
  23/252Anfrage CDU für SR - ÖPNV Doppelbelastung
• Ö8.5Antrag AfD; Schnellstmögliche Änderung der KRN-Buslinien im Stadtgebiet
  23/256anlage 1
• Ö9Anfragen
  Antwort Anfrage Wirz bereits umgesetzte 30er-Zone in RingstraßeAntwort Anfrage Dasli StraßenschädenAntwort Anfrage Locher Müllentsorgung Korellengarten 9Antwort Anfrage Fechner Baustelle Dürer StraßeAntwort Anfrage Thiergarten Mistelbefall SalinentalAntwort Anfrage Dasli Schulverkehrskonzept
• Ö10Mitteilungen