1. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
  Änderung der Besetzung der Ausschüsse (2)
• Ö3Sachstandsmitteilung Projekt Kornmarkt 5
  25/047
• Ö4Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Kreuznach in der Gesellschafterversammlung den Wirtschaftsplänen 2025 der Gesellschaft für Beteiligungen und Parken in Bad Kreuznach mbH (BGK); der Betriebsgesellschaft für Schwimmbäder und Nebenbetriebe mbH (BAD) und der Dienstleistungsgesellschaft für Badewesen und Freizeitanlagen mbH (DLK) zuzustimmen.
  25/041anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4Stellungnahme Grüne; Anfrage BGK BADÄnderungsantrag CDU, SPD, FDP zu TOP 4
• Ö5Bewerbung Landesgartenschau 2032
  25/045
• Ö6Einwohnervorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung gemäß § 97 Abs. 1 GemO
  25/007-1Einwohnervorschlag 1 zum Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Bad Kreuznach für das Jahr 2025 gemäEinwohnervorschlag 2 zur Erhebung einer kommunalen VerpackungssteuerEinwohnervorschlag 3 zu einem ZuwendungsangebotEinwohnervorschlag 4; Impuls und Perspektive für den Einzelhandel
• Ö7Stellenplanänderung 2025; Stellenplanbereinigung
  25/036-1anlage 1
• Ö8Stellenanmeldungen Jugendamt 2025
  24/287-1
• Ö9Stellenplanänderung 2025; Stellenanmeldungen
  25/037-1anlage 1anlage 2
• Ö10Antrag SPD; Umgang mit dem Löwensteg
  25/013anlage 1
• Ö11Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
  25/008-1anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 52. Änderungsliste Stadtrat 30.01.2025
• Ö12Bebauungsplan "Zwischen Ellerbach und Agnesienberg, An der Schleifmühle" (Nr. 13/6); a. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung b. Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB c. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung d. Anpassung des Flächennutzungsplans e. Städtebaulicher Vertrag
  25/016-1anlage 1anlage 2
• Ö13Anträge der Fraktionen zur Sitzung
• Ö13.1Antrag FWG/BüFEP; Unterrichtung des Stadtrates zu den Wasserpreiserhöhungen der Stadtwerke
  25/010Antrag FWG-BüFEP - Unterrichtung zu Wasserpreiserhöhung der Stadtwerke Antwort
• Ö13.2Antrag CDU; Markterkundung zur Ermittlung etwaiger Interessenten für einen Erwerb und eine anschließende Entwicklung der Liegenschaften Eiermarkt 14 und Poststraße 11
  25/014anlage 1BV KonzeptvergabeAuszug KonzeptvergabeKonzeptvergabe
• Ö13.3Antrag der FWG/BüFEP auf Unterrichtung des Stadtrates über Schaden und Prüfungsergebnisse Gewobau
  25/015
• Ö13.4Antrag CDU; Prüfung einer interkommunalen Zusammenarbeit der Stadt Bad und dem Kreis Bad Kreuznach
  25/039anlage 1
• Ö14Mitteilungen
• Ö15Anfragen
• Ö15.1Anfrage FWG; neue Städtepartnerschaften der Stadt Bad Kreuznach
  25/011anlage 1FWG Anfrage Städtepartnerschaften Antwort
• Ö15.2FWG-Anfrage zum Ausbau des Friedrich-Moebus-Stadions
  25/046anlage 1
• Ö15.3Anfrage Liste faires; Bäderhaus und Crucenia-Therme
  25/055anlage 1