Gremium
Datum
Uhrzeit
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Fortschreibung 2025 des Nahverkehrsplans des Zweckverbandes Rhein-Nahe-Nahverkehrsvrbund (ZRNN) und des lokalen Nahverkehrsplans der Stadt Bad Kreuznach
- Ö3Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten und Neuwahl von Ausschüssen und Aufsichtsräten
- Ö4Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Ö5Wiederkehrender Beitrag Wirtschaftswege in den Haushaltsjahren 2022 und 2023 Hier: Endgültige Festsetzung
- Ö6Kalkulation des wiederkehrenden Beitrags Wirtschaftswege im Haushaltsjahr 2026
- Ö7Beschaffung von Terrorsperren
- Ö8Interessensbekundung des Stadtrates zur Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" ; Sanierung Schwimmerbecken Salinenbad
- Ö9Verlängerung des Förderprogramms für Balkonkraftwerke
- Ö10KIPKI-Mittelverschiebung
- Ö11Anträge der Fraktionen zur Sitzung
- Ö11.1LFKH-Antrag; Antrag nach § 34 Abs. 5 Satz 2 GemO zur Einführung der Bettensteuer
- Ö11.2LFKH-Antrag auf Unterrichtung des Stadtrates (§ 33 Abs. 3 Satz 1 GemO) zur Trinkwasserversorgung
- Ö11.3CDU/SPD/FDP-Antrag; Sachstandsbericht zur Veräußerung des Kurmittelhauses und der Freifläche des ehemaligen Thermalbades im Stadtteil Bad Münster a.St.-Ebernburg
- Ö11.4CDU/SPD/FDP-Antrag; Förderprogramm "Lebendige Zentren" - ehemals "Stadtumbau West" - konsequent vorantreiben
- Ö11.5FWG/BüFEP-Antrag; Informationen zum neuen Bestattungsrecht und Aussprache über dessen Auswirkungen auf die Friedhöfe der Stadt Bad Kreuznach
- Ö11.6FWG/BüFEP-Antrag; Durchführung von Einwohnerversammlungen
- Ö12Mitteilungen
- Ö13Anfragen
- Ö13.1FWG-Anfrage; Anfrage zum Stadtratsbeschluss vom 27.5.2025 und den Parkgebühreneinnahmen in 2025 (IV. Quartal)
- Ö13.10AfD-Anfrage; Sachstand zum Brandbrief der Lehrkräfte der Crucenia Realschule plus
- Ö13.11FWG-Anfrage; irreführenden Werbung für die städtische Fahrradgarage (Mobil- und Infopunkt MIP)
- Ö13.12FWG-Anfrage zum Abfalltonnenlager an der Pauluskirche (Nordseite)
- Ö13.13FWG-Anfrage zum Qualifizierungsangebot des Landes "Kommunen noch lebenswerter machen"
- Ö13.2FWG-Anfrage; Anfrage zur Ausstattung und dem Einsatz von Frauen bei der Bad Kreuznacher Feuerwehr
- Ö13.3FWG-Anfrage zur "Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes 'Zwischen Ellerbach und Agnesienberg' An der Schleifmühle"
- Ö13.4FWG-Anfrage zu Anträgen zur Änderung des Geschlechtereintrages beim Standesamt Bad Kreuznach
- Ö13.5FWG-Anfrage zu illegalen Müllablagerungen im Stadtgebiet
- Ö13.6CDU/SPD/FDP-Anfrage; Verkauf städtischer Liegenschaften
- Ö13.7FWG-Anfrage zum Stand des Bebauungsplanverfahrens für den Bereich "Mühlenstraße, Beinde, Kornmarkt, Roßstraße und Turmstraße" (Nr. 1b/8)
- Ö13.8FWG-Anfrage zum Sonderservice der Stadt für das Herausstellen und Zurückräumen der Mülltonnen
- Ö13.9FDP-Anfrage; Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die vorzeitige Ablöse von Fahrzeugen des Ordnungsamtes