8. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr

Tagesordnungspunkte

• Ö1Stadtsanierung Pariser Viertel Einleitung von "Vorbereitenden Untersuchungen"
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• Ö2Stadtsanierung Kernbereich Bad Münster Einleitung von "Vorbereitenden Untersuchungen"
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• Ö3Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zwischen Bundesbahn und Nahe, 13. Änderung" (Nr. BM1, 13Ä) a. Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage b. Zustimmung zum vorliegenden Entwurf sowie Beschluss zur Satzung c. Berichtigung des Flächennutzungsplanes
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• Ö4Bebauungsplan "Kreisverkehrsplatz Umgehungsstraße Winzenheim/Kreisstraße 49" (Nr. V4.1); a. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung b. Vereinfachtes Verfahren c. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung d. Städtebaulicher Vertrag
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• Ö5Einführung eines Ökokontos
  23/352
• Ö6Aufhebung Sperrvermerk bei dem Produkt 51100 "Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen", Sachkonto 562900 i. H. v. 50.000 €
  23/388
• Ö7Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2024
  23/414
• Ö8Überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln bei der Investitionsnummer INV-12600-600 "Feuerwehrgerätehaus Ost -Stadtteil Planig-" im Haushaltsjahr 2023
  23/389
• Ö9Antrag des Bündnis´90/Die Grünen; Antrag zur Flächenentsiegelung in unserer Stadt
  23/282anlage 1
• Ö10Antrag des Bündnis ´90/Die Grünen; Einführung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
  23/305anlage 1
• Ö11Bedarfsgesteuerte, signalisierte, ebenerdige Querung der B428 für Fußgänger und Radfahrer in Höhe Industriestraße / Mainzer Straße (Druckampel am sog. Bauhauskreisel)
  23/359anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö12Mitteilungen und Anfragen a. Heidenmauer b. Bahnhof BME, Verbesserung des Erscheinungsbildes