Sondersitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
• Ö2Bebauungsplan "Zwischen Ellerbach und Agnesienberg, An der Schleifmühle" (Nr. 13/6); a. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung b. Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB c. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung d. Anpassung des Flächennutzungsplans e. Städtebaulicher Vertrag
  25/016-1anlage 1anlage 2Antrag Liste Faires Agnesienbergb
• Ö3Anträge der Fraktionen zur Sitzung
• Ö3.1Antrag FWG/BüFEP; Unterrichtung des Stadtrates zu den Wasserpreiserhöhungen der Stadtwerke
  25/010Antrag FWG-BüFEP - Unterrichtung zu Wasserpreiserhöhung der Stadtwerke Antwort
• Ö3.2Antrag CDU; Markterkundung zur Ermittlung etwaiger Interessenten für einen Erwerb und eine anschließende Entwicklung der Liegenschaften Eiermarkt 14 und Poststraße 11
  25/014anlage 1Auszug KonzeptvergabeBV KonzeptvergabeKonzeptvergabe
• Ö3.3Antrag der FWG/BüFEP auf Unterrichtung des Stadtrates über Schaden und Prüfungsergebnisse Gewobau
  25/015Antrag FWG-BüFEP - Unterrichtung Schaden u Prüfungsergebnisse Gewobau AntwortAntrag FWG-BüFEP - Unterrichtung Schaden u Prüfungsergebnisse Gewobau Antwort
• Ö3.4Antrag CDU; Prüfung einer interkommunalen Zusammenarbeit der Stadt Bad und dem Kreis Bad Kreuznach
  25/039anlage 1
• Ö4Mitteilungen
• Ö5Anfragen
• Ö5.1Anfrage FWG; neue Städtepartnerschaften der Stadt Bad Kreuznach
  25/011anlage 1FWG Anfrage Städtepartnerschaften Antwort
• Ö5.2FWG-Anfrage zum Ausbau des Friedrich-Moebus-Stadions
  25/046anlage 1
• Ö5.3Anfrage Liste faires; Bäderhaus und Crucenia-Therme
  25/055anlage 1
• Ö5.4Anfrage B´90/Die Grünen; Ablösebetrag gem. § 47 Abs. 5 Landesbauordnung, Zeitraum 01.01. - 31.12.2023
  25/059anlage 1Anfrage B90-DieGrünen - Höhe des Ablösebetrages gem. § 47 Abs. 5 der Landesbauordnung Antwort