7. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
  Änderung der Besetzung der Ausschüsse 25.08.28
• Ö3Spende der Theo Suess-Stiftung für den weiteren Ausbau des Nahe-Stadions (vormals Friedrich-Moebus-Stadion) im Friedrich-Moebus-Sportpark, Bad Kreuznach
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• Ö4Priorisierung der investiven Maßnahmen im Haushaltsjahr 2025
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• Ö5Bahnhof Bad Münster am Stein-Ebernburg Realisierungs- und Finanzierungsvertrag
  25/329-2anlage 132025-04-01_Umfeld Bahnhof BaMü
• Ö6Aufhebung eines Sperrvermerks (VE) für die Maßnahme INV-54110-903 Bahnhof -Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg
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• Ö7Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten der Haushaltsjahre 2026, 2027 und 2028 für die Maßnahme INV-54110-903 Bahnhof - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg
  25/323-2anlage 1Neuer Beschlussvorschlag + Erläuterungen zu TOP 7 (üpl VE) - Stand 28.08.2025
• Ö8Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen (gem. § 1 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO)
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• Ö9Benennung von Mitgliedern für eine Arbeitsgruppe "Zukunftskonzept für eine nachhaltige und attraktive Kurstadt Bad Kreuznach - Zielbildentwicklung und Strukturüberprüfung der touristischen Einrichtungen und städtischen Gesellschaften"
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• Ö10Änderung der Stellenübersicht im Wirtschaftsjahr 2025 der BKSE
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• Ö11Anträge der Fraktionen zur Sitzung
• Ö11.1Eigentumsverhältnisse der Grundstücke und Information der Stadtverwaltung über die Pläne für einen Radweg entlang der Trasse der B 428
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• Ö11.2Antrag auf Beibehaltung der Parkgebührenfreiheit in der hinteren Ringstraße
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• Ö11.3Antrag der AfD: Der Stadtrat der Stadt Bad Kreuznach beauftragt die Stadtverwaltung mit der kurzfristigen Ausarbeitung eines Aufstellungsbeschlusses und einem entsprechenden Erlass einer Veränderungssperre (gemäß BauGB) für ein neues "Naherholungsgebiet Ost" auf der östlichen Gemarkung der Stadt Bad Kreuznach, zwischen der Wohnbebauung der Stadtteile Bosenheim und Planig sowie den Ortsgemeinden Biebelsheim und Pfaffen-Schwabenheim.
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• Ö11.4Antrag der AfD: Sachstandsbericht zu den Parkgebühreneinnahmen und der Parkraumbewirtschaftung
  25/393anlage 1Antwort_an_Stadt_Anfrage_AfD_mit_Anlagen
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen
• Ö13.1Anfrage zur Information und Aussprache über die Untersuchungsergebnisse der Knotenpunkte Ochsenbrücke / Fleischhauerkreisel und die Entlastungsstraße (Ost-West -Trasse)
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• Ö13.2Sachstandsbericht zur Unterbringung von Geflüchteten durch die Stadtverwaltung, insbesonders Belegung der Unterkunft Hofgartenstr. 4
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• Ö13.3Anfrage der AfD zu den Ereignissen am 19.08.2025 in der städtischen Kita Planig in der Biebelsheimer Straße für die Stadtratssitzung am 28.08.2025
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• Ö13.4FWG - Anfrage zum Glasflaschenangriff auf einen Obdachlosen und zum für die mittlere Mannheimer Straße angekündigtem Alkoholverbot
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• Ö13.5Anfrage der FWG zur Mitgliedschaft der Stadt beim Convention Bureau Rheinland-Pfalz
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• Ö13.6FWG Anfrage Kampfmittelabsuche
  25/396anlage 1Antwort von Hr Schlosser an Hr Delaveaux Kampfmittelabsuche
• Ö13.7FWG Anfrage Zukunft des Salinenbrunnens
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