2. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
• Ö3Klimaanalyse Gradierwerke Bad Kreuznach
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• Ö4Änderung der Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Son-dernutzungssatzung)
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• Ö5Beratung und Beschlussfassung über eine interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen des IKZ-Sonderförderungsprogramm "Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz". Vorlage ist noch nicht veröffentlicht
• Ö6Erlass einer Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bad Kreuznach und über die Erhebung von Gebühren für diese Benutzung (Obdachlosen-satzung)
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• Ö7Lebendige Zentren - Kernbereich Bad Münster - Kurpark II: Entwurfsplanung
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• Ö8Lebendige Zentren - Kernbereich Bad Münster - Huttental: Entwurfsplanung
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• Ö9Anträge der Fraktionen zur Sitzung
• Ö9.1LFKH-Antrag; Erstellung der vorgeschriebenen Preiskalkulation für Trinkwasserpreise
  26/160anlage 1Antrag § 34 Abs. 5 Satz 2 Gemo Wasserpreis LFKH Antwort Stadtwerke
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen
• Ö11.1FWG-Anfrage; Anfrage zum Stadtratsbeschluss vom 27.5.2025 und den Parkgebühreneinnahmen in 2025 (IV. Quartal)
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• Ö11.10AfD-Anfrage; Sachstand zum Brandbrief der Lehrkräfte der Crucenia Realschule plus
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• Ö11.11FWG-Anfrage; irreführenden Werbung für die städtische Fahrradgarage (Mobil- und Infopunkt MIP)
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• Ö11.12FWG-Anfrage zum Abfalltonnenlager an der Pauluskirche (Nordseite)
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• Ö11.13FWG-Anfrage zum Qualifizierungsangebot des Landes "Kommunen noch lebenswerter machen"
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• Ö11.2FWG-Anfrage; Anfrage zur Ausstattung und dem Einsatz von Frauen bei der Bad Kreuznacher Feuerwehr
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• Ö11.3FWG-Anfrage zur "Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes 'Zwischen Ellerbach und Agnesienberg' An der Schleifmühle"
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• Ö11.4FWG-Anfrage zu Anträgen zur Änderung des Geschlechtereintrages beim Standesamt Bad Kreuznach
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• Ö11.5FWG-Anfrage zu illegalen Müllablagerungen im Stadtgebiet
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• Ö11.6CDU/SPD/FDP-Anfrage; Verkauf städtischer Liegenschaften
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• Ö11.7FWG-Anfrage zum Stand des Bebauungsplanverfahrens für den Bereich "Mühlenstraße, Beinde, Kornmarkt, Roßstraße und Turmstraße" (Nr. 1b/8)
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• Ö11.8FWG-Anfrage zum Sonderservice der Stadt für das Herausstellen und Zurückräumen der Mülltonnen
  26/067-1anlage 1anlage 2
• Ö11.9FDP-Anfrage; Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die vorzeitige Ablöse von Fahrzeugen des Ordnungsamtes
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