Gremium
Datum
Donnerstag, 30. März 2023
Uhrzeit
17:30 - 21:20 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal Rathaus
Sitzungssaal Rathaus, Kornmarkt 5, 55543 Bad Kreuznach Kornmarkt 5, 55543 Bad KreuznachDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
- Ö3Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
- Ö4Überplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen im Produkt 11440
- Ö5Sanierungs- und Umstrukturierungsplan der BAD/BGK zur crucenia therme und Bäderhaus
- Ö6Freibad Bosenheim
- Ö7Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bad Kreuznach zum 31.12.2020 und Erteilung der Entlastung
- Ö8Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020
- Ö9Bestellung eines Abschlussprüfers für die Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach für die Wirtschaftsjahre 2023
- Ö10Abschluss eines Erschließungsvertrages zur Erschließung eines Grundstückes in Winzenheim
- Ö11Mittagessen an Ganztagsschulen - Elternbeiträge im Schuljahr 2023/2024
- Ö12Zweckvereinbarung mit Kreisverwaltung Bad Kreuznach IT-Support an Grundschulen
- Ö13Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFK-RLP)
- Ö14Umbenennung der Ferdinand-Porsche-Straße
- Ö15Überprüfung der Bad Kreuznacher Straßenverzeichnisse im Hinblick auf etwaige Namensgeber aus der Zeit des Nationalsozialismus
- Ö16Beitritt zum Kommunalen Klimapakt KKP
- Ö17Erhöhung der Honorare der Kursleiter und der Gebühren für die Kurse der VHS
- Ö18Sachstandsbericht Unterbringung Flüchtlinge
- Ö19
- Ö20Angabe der Nebentätigkeiten der Mitglieder des Stadtvorstandes
- Ö21CDU-Fraktion - Antrag auf Übernahme der bisher katholischen Kita Planig in die Trägerschaft der Stadt Bad Kreuznach zum 01.09.2023
- Ö22Antrag Fraktion Faire Liste und BüFEP zur Bürgerenergiegesellschaft
- Ö23Antrag der Fraktionen Die Linke und SPD: Bildung eines Ausschusses für Wirtschaftsentwicklung
- Ö24Anfrage der AfD Fraktion - Information zur geplanten Windenergie im Stadtgebiet Bad Kreuznach
- Ö25Antrag der Fraktion Faire Liste/BüFEP - Containerdorf Riegelgrube
- Ö26Gemeinsamer Antrag der SPD, Die Linke und PBK - Feierabendmarkt für Vereine
- Ö27Anfragen
- Ö28Mitteilungen