7. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr

Tagesordnungspunkte

• Ö1Vorstellung Fahrgastzahlen KRN
  2024-08-27 Fahrgastzahlen Stadtbus KH2024-08-27 Übersicht Buslinien
• Ö2ÖPNV - Einführung Citybuslinie
  24/252anlage 1
• Ö3Auftragsvergabe Umgestaltung Brunnenanlage Kurpark Bad Münster, Tiefbauarbeiten
  24/257
• Ö4a) Überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln bei der Investitionsnummer INV-54110-203 "Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Brückenschlag" im Haushaltsjahr 2024 b) Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung bei der Investitionsnummer INV-54110-203 "Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Brückenschlag" zu Lasten des Haushaltsjahres 2025
  24/242
• Ö5Änderung der Satzung der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe - Wahl von städtischen Vertretern
  24/205-1anlage 1anlage 2
• Ö6Bereitstellung Eigenmittel Klima- und Gesundheitspark
  24/228anlage 1anlage 2
• Ö7Bebauungsplan "Bildungsstandort Bösgrunder Weg" (Nr.8/2) a. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan b. Beschleunigtes Verfahren sowie Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung c. Anpassung des Flächennutzungsplans d. Vergabe und Haushaltsmittel
  24/235anlage 1
• Ö8Bebauungsplan "Mühlenstraße, Beinde, Kornmarkt, Roßstraße und Turmstraße" (Nr. 1b/8) a. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan b. beschleunigtes Verfahren sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung c. Anpassung des Flächennutzungsplans d. Vergabe und Haushaltsmittel
  24/240-1anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö9Vergabe zur Kommunalen Wärmeplanung
  24/230anlage 3anlage 4
• Ö10Antrag Bündnis 90 / Die Grünen betr. Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet und in den Ortsteilen
  2024-08-13_Antrag - Radabstellanlagen
• Ö11Mitteilungen und Anfragen a) Aktueller Sachstand Schmerzscher Garten b) Kita Steinkaut
  2024-08-23 Anfrage Rich.Wagner-Str. und Kurhausstr.