Gremium
Datum
Donnerstag, 29. August 2024
Uhrzeit
17:30 - 22:32 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal Rathaus
Sitzungssaal Rathaus, Kornmarkt 5, 55543 Bad Kreuznach Kornmarkt 5, 55543 Bad KreuznachDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
- Ö3Änderung der Satzung der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe - Wahl von städtischen Vertretern
- Ö4ÖPNV - Fahrgastzahlen im Stadtgebiet Bad Kreuznach
- Ö5Sachstandsbericht Kornmarkt 5
- Ö6Außerplanmäßige Bewilligung von TEUR 200 für den Kauf eines LKW Hakenlift mit 32 t Gesamtgewicht
- Ö7a) Überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln bei der Investitionsnummer INV-54110-203 "Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Brückenschlag" im Haushaltsjahr 2024 b) Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung bei der Investitionsnummer INV-54110-203 "Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Brückenschlag" zu Lasten des Haushaltsjahres 2025
- Ö8Bereitstellung Eigenmittel Klima- und Gesundheitspark
- Ö9Änderung der Benutzungsordung - Stadtbibliothek
- Ö10Bebauungsplan "Mühlenstraße, Beinde, Kornmarkt, Roßstraße und Turmstraße" (Nr. 1b/8) a. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan b. beschleunigtes Verfahren sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung c. Anpassung des Flächennutzungsplans d. Vergabe und Haushaltsmittel
- Ö11Bebauungsplan "Bildungsstandort Bösgrunder Weg" (Nr.8/2) a. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan b. Beschleunigtes Verfahren sowie Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung c. Anpassung des Flächennutzungsplans d. Vergabe und Haushaltsmittel
- Ö12Bestellung des Abschlussprüfers für die Einrichtung Bauhof für die Wirtschaftsjahre 2024, 2025 und 2026.
- Ö13Anträge der Fraktionen zur Sitzung
- Ö13.1Antrag B´90/Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet und in den Ortsteilen
- Ö13.2Antrag FW/LF/BüFEP-FWG: Ratssitzungsaal- Casinogebäude
- Ö13.3Antrag Liste Faires Bad Kreuznach: Weisungsbeschluss nach § 88 Abs. 1 S. 6 GemO
- Ö13.4Für den Fall, dass die in der Anlage beigefügten Fragen bis zur Stadtratssitzung nicht schriftlich beantwortet werden, bzw. beantwortet werden, stellen wir vorsorglich folgenden Antrag: Der Stadtrat beschießt den Oberbürgermeister anzuweisen, den Bauträger aufzufordern auf Kosten des Bauträgers (Verursachers) den ursprünglichen Zustand des Gehweges vor dem Gebäude, sowie die der gegenüberliegenden Busspur bis zum 30.09.2024 ordnungsgemäß nach entsprechender DIN wieder herzustellen.
- Ö14Mitteilungen
- Ö14.1Tätigkeitsbericht des Rechtsamtes
- Ö14.2ÖPNV - Einführung Citybuslinie
- Ö15Anfragen
- Ö15.1Anfrage PBK: Parkplatzkosten, Verkehrssituation Mannheimer Str./Steinkaut, Klimatisierung Kitas/Grundschulen, Hochwasserschutz
- Ö15.2Anfrage FDP - Wegzug von Urano aus Bad Kreuznach