Wahlvorbereitungen gehen in die Endphase


Neben den 33 Stimmbezirkswahlvorständen mussten auch drei Briefwahlvorstände für die Europawahl gebildet werden, die im Verwaltungsgebäude Brückes 1 ihre Ergebnisse ermitteln. Hinzu kommen noch etwa 20 hauptamtliche Kräfte im Wahlamt, die überwiegend an zentraler Stelle im Stadthaus aktiv sein werden.

Nicht alle Ergebnisse sonntags

Aufgrund des aufwändigen Kommunalwahlrechts wird die Ergebnisermittlung für die Kreis¬tags-, Stadtrats- und Ortsbeiratswahlen nicht am Wahlsonntag beendet werden können. Nach Feststellung der vorläufigen Endergebnisse für die Europawahl, der Wahl des/der Oberbürgermeisters/-in sowie der Ortsvorsteher/ innen in den fünf Stadtteilen, einschließlich Bad Münster am Stein-Ebernburg, wird die Ergebnisermittlung am Sonntag unterbrochen und montags ab 08:00 Uhr in der Jakob-Kiefer-Halle fortgesetzt. Dort werden je nach Wahlbeteiligung um die Mittagszeit weitere Ergebnisse erwartet.

Briefwahlbeteiligung stark angestiegen

Bei rund 37.000 Wahlberechtigten in Bad Kreuznach hatte das Wahlamt bis zum Donnerstagabend bereits für rund 6.600 Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen ausgestellt. Gegenüber den letzten Kommunalwahlen im Jahr 2009 ist dies eine wahre Explosion. Damals wurden insgesamt 3.963 Anträge gestellt. In der Woche vor der Wahl könnte also durchaus noch die 7.000er-Marke geknackt werden.

Vorsorglich hatten die Verantwortlichen im Wahlamt mit bis zu 8.000 Briefwählern/-innen kalkuliert, entsprechende Vordrucke bereitgelegt sowie das für die Ausstellung der Briefwahlunterlagen eingesetzte Personal verdreifacht und natürlich auch samstags gearbeitet. Dennoch waren zum Teil längere Wartezeiten nicht ganz zu vermeiden. Ursächlich hierfür sind allerdings auch die überörtlich festgelegten Terminvorgaben, die letztlich dazu geführt haben, dass für das gesamte Briefwahlgeschäft gerade einmal 19 Arbeitstage gegenüber den sonst üblichen fünf bis sechs Wochen zur Verfügung stehen.

Ob der Briefwahlboom auch als Indiz für eine ansteigende Wahlbeteiligung gedeutet werden kann, bleibt abzuwarten. Schließlich liegt die Briefwahl gerade beim zeitaufwändigen Verhältniswahlrecht doch sehr im Trend.

Oberbürgermeisterin und Gemeindewahlleiterin Dr. Heike Kaster-Meurer sowie Bürgermeister und Wahlleiter für die Oberbürgermeister/-inwahl Wolfgang Heinrich appellieren daher noch einmal gemeinsam an die Bürger/-innen der Stadt Bad Kreuznach von ihrem Wahlrecht, als einem der höchsten demokratischen Grundrechte, Gebrauch zu machen, damit die bei der letzten Kommunalwahl enttäuschende Beteiligung von nur 37 % doch zumindest wieder deutlich an die 50%-Marke herankommt. „Je breiter die demokratische Basis, je größer die Akzeptanz der anstehenden kommunalpolitischen Entscheidungen und je geringer die Benachteiligung der unterschiedlichen Interessenlagen.“, so die Beiden in ihrem Aufruf.

Neue Wahllokale

Vor dem Wahlgang sollte man sicherheitshalber noch einmal auf die Wahlbenachrichtigung schauen, wo sich denn das jeweilige Wahllokal befindet. So sind gegenüber der Bundestagswahl 2013 folgende Veränderungen zu beachten:

  • Stimmbezirk 113: Trauzimmer, Verwaltungsgebäude Brückes 1
    (anstelle Pfarrsaal St. Nikolaus)
  • Stimmbezirk 114: Römerhalle (anstelle "Install")
    Bitte beachten; die Römerhalle ist daher am Wahlsonntag für Museumsbesucher /-innen geschlossen
  • Stimmbezirk 411 (Bosenheim): Kindertagesstätte Elfelderstr. 5
    (anstelle Volksbank)
  • In Winzenheim ist ein Stimmbezirk entfallen (Sparkasse). Dieser wurde auf die drei verbliebenen Bezirke 611 (Schulturnhalle), 612 (ev. Gemeindehaus) und 613 (Kindergarten Nanni-Staab) aufgeteilt

Im neu hinzukommenden Ortsbezirk Bad Münster am Stein-Ebernburg muss man sich insoweit nicht umstellen. Dort ist es bei den beiden zuletzt eingerichteten Wahllokalen im Lehrgebäude der Justiz (711) und Realschule plus (712) geblieben.

Mögliche Stichwahlen am 08. Juni

Wegen der möglichen Stichwahlen bei der Wahl des/der Oberbürgermeisters/-in sowie der Ortsvorsteher/ innen am 08.06.2014 werden die Wahlbenachrichtigungen nicht im Wahllokal einbehalten, sondern den Wählerinnen und Wählern vorsorglich wieder mitgegeben.

Eingeschränkter Dienstbetrieb am Montag nach der Wahl

Da bei der Fortsetzung der Ergebnisermittlung für die Kommunalwahlen am Montag, dem 26. Mai in der Jakob-Kiefer-Halle insbesondere städtische Bedienstete eingesetzt werden müssen, werden einzelne Dienststellen der Stadtverwaltung geschlossen bleiben bzw. nur eine Notbesetzung vorhalten können. Die Verwaltung bittet um Verständnis und empfiehlt daher, nicht so dringende Angelegenheiten generell erst wieder ab Dienstag oder Mittwoch vorzutragen, wenn wieder normaler Dienstbetrieb herrscht.

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Keine Verschnaufpause gibt es für die Beteiligten der Wahlen. Das „Superwahljahr“, das im vergangenen September mit der Bundestagswahl begonnen hatte, wird erst nach den Kommunal- und Europawahlen mit der Wahl des neuen Beirates für Migration und Integration für Stadt und Landkreis am 23. November seinen Abschluss finden.

Webseite informiert

Weitere umfassende Informationen zu den Wahlen hat die Stadtverwaltung natürlich auch auf ihrer Webseite unter www.bad-kreuznach.de/wahlen veröffentlicht. Diese werden ständig aktualisiert und ergänzt.


Bild: Das Mitarbeiterteam vom Wahlbüro im Stadthaus bearbeitet Briefwahlanträge