Oberbürgermeisterin für Fusion: „Chance sehen und zugreifen“

Professor Dr. Jürgen Aring lehrt an der TU Dortmund Raumplanung und gehört dem Beirat für Raumentwicklung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung an. Nachdem ihn die Oberbürgermeisterin zur Einwohnerversammlung eingeladen hatte, radelte er von Bad Kreuznach durchs Salinental bis Bad Münster, um sich ein „eigenes Bild“ zu machen. Dort „liegt ein großes Entwicklungspotenzial für den Tourismus“, so sein Fazit. Stillstand, gar Verfall in der Nachbarstadt schade auch dem Image von Bad Kreuznach, sieht Aring in der Fusion nicht nur einen Nutzen für Bad Münster am Stein Ebernburg. Zum gleichen Ergebnis kommt auch Dr. Achim Schloemer, Geschäftsführer der Rheinland-Pfalz Touristik GmbH. „Die Fusion stärkt in jedem Fall die Stadt Bad Kreuznach im Landeswettbereich im Bereich Wellnes-Tourismus.“ Aufs Podium in der Loge hatte die OB auch die Stadtbürgermeisterin von Bad Münster am Stein-Ebernburg, Anna Roeren-Bergs, gebeten.  In Zukunft zählen die „Faktoren einer Region. Es geht nicht nach Stadtgrenzen“, hob auch sie die Chancen bei einer Fusion hervor.

Zu Beginn der Versammlung hatte die Oberbürgermeisterin den bisherigen Verlauf der Fusionsverhandlungen skizziert. Ausgangspunkt war das Ergebnis einer Bürgerbefragung im Rahmen der Bundestagswahl im September 2009 wonach sich 68,3 Prozent für Verhandlungen mit der Nachbarstadt aussprachen. Seither wurden viele Gespräche mit BME bzw. Verhandlungen mit dem Land geführt. In Bad Kreuznach wurde ein Arbeitskreis Fusion gegründet, in dem die Fraktionen des Stadtrates vertreten sind. Das Land ist bereit, Altschulden von BME in Höhe von bis zu 30 Millionen Euro nebst Zinsen zu tilgen und für die Neustrukturierung einer gemeinsamen Bäderlandschaft einen außerordentlichen Zuschuss in Höhe von vier Millionen Euro zu zahlen. Außerdem läuft der kommunale Entschuldungsfond für BME nach der Fusion fünf Jahre weiter, was zusätzlich rund 4,5 Millionen Euro an Mehreinnahmen ausmacht. Außerdem wurde in Aussicht gestellt, die ersten gemeinsamen Projekte im Landeshaushalt 2014/2015 zusätzlich zu fördern. Die Oberbürgermeisterin wurde vom Arbeitskreis Fusion beauftragt, mit dem Land über weitere finanzielle Zusagen zu verhandeln. Dazu wird sich Staatssekretär Jürgen Häfner gegenüber dem Stadtrat in einem abschließenden Gespräch am 14. Juni äußern.

"Nach einer Fusion wird es aus Bad Münster im operativen Haushalt kein Defizit mehr geben", so die OB. Allein durch die Schuldenübernahme durch das Land und den dadurch resultierenden Wegfall von Zins und Tilgung werde der dann gemeinsame Haushalt wesentlich entlastet. Hinzu komme die Steuerkraft von über 4.000 Neubürgern. „Wir müssen die Chancen sehen und zugreifen“, so die OB in ihrem Schlusswort.

Foto: Diese Gäste hatte Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer (2.v.r.) aufs Podium eingeladen: Prof Dr. Jürgen Aring, Anna Roeren Bergs und Dr. Achim Schloemer (von links).

Foto unten: Rund 200 Bürgerinnen und Bürger kamen zur Einwohnerversammlung in die Loge im Haus des Gastes.